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Allgemeine Geschäftsbedingungen „das naschwerk“, Inh. Markus Podzimek

§ 1 Allgemeines
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen dem Kunden und Herrn Markus Podzimek als Inhaber des Einzelunternehmens „dasnaschwerk“ (nachfolgend "Verkäufer"), Am Bahnhof 17, 57072 Siegen ausschließlich geltenden Bedingungen für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es wird durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart. (2) Kunden im Sinne des Abs. 1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Dabei ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (3) Mündliche Nebenabreden, Abweichungen von diesen Bedingungen sowie Ergänzungen oder der Ausschluss dieser Bedingungen sowie Garantie- und Zusicherungsserklärungen unserer Mitarbeiter oder Vertreter bedürfen zur Rechtswirksamkeit einer Bestätigung in Textform. (4) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Registrierung als Nutzer im Online-Shop
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, ein persönliches Kundenkonto zu erstellen. Die Registrierung zum Onlineshop des Verkäufers erfolgt kostenlos. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Kunde dem Verkäufer eine Kopie seines Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllt der Kunde elektronisch das auf der Website des Verkäufers vorhandene Anmeldeformular aus und schickt dem Verkäufer dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde ein persönliches Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. (2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Registrierung für den Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Registrierung beim Verkäufer entsteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der vom Verkäufer angebotenen Waren. (3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist er selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

§ 3 Datenschutz
(1) Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert. (2) Die personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Kunden für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote des Verkäufers bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Dieser hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Absendung seiner Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf der Website des Verkäufers abgerufen sowie vom Kunden jederzeit widerrufen werden. (3) Die personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote des Verkäufers zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen des Parteien abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. (4) Soweit der Kunde weitere Informationen wünscht oder die von ihm ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung seiner Bestandsdaten abrufen oder widerrufen bzw. der Verwendung seiner Nutzungsdaten widersprechen möchte, steht ihm der Support des Verkäufers unter der E-Mail-Adresse shop@shop-naschwerk.de zur Verfügung.

§ 4 Vertragsschluss, Preise
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot annimmt. Dies geschieht durch Versendung einer Auftragsbestätigung per e-Mail. (2) Die im Online-Shop angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d. h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Rahmen des Bestellung gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie zum Beispiel weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen, die vom Kunden zu tragen sind.

§ 5 Pflichten des Käufers
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Eingang unserer an den Kunden gerichteten Auftragsbestätigung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mit Kreditkarte (VISA, MasterCard), per Sofortüberweisung, Vorkasse per Überweisung, oder innerhalb von Deutschland auch per Nachnahme. (2) In den Fällen, in denen Produkte nach Kundenspezifikation hergestellt werden, ist der Kunde verpflichtet, die erforderlichen Unterlagen und Vorlagen zur Verfügung zu stellen.

§ 6 Pflichten des Verkäufers, Lieferung
(1) Die Waren werden in handwerklicher Produktion hergestellt, so dass geringe Abweichungen von Form und Farbe vorgegeben sind. Darüber hinaus behalten wir und Geschmacks- Form-, Dekor- und Farbänderungen vor. (2) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Die Versendung der Ware erfolgt nach Eingang der Zahlung (§ 5 (1)) auf dem in diesen Bedingungen angegebenen Konto, jedoch nicht bevor der Kunde gegebenenfalls erforderliche Unterlagen gemäß § 5 (2) beigebracht hat. (3) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden. (4) Soweit der Verkäufer die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, muss der Kunde dem Verkäufer zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Dies gilt nicht, wenn ein fester Liefertermin durch den Verkäufer schriftlich bestätigt wurde. Von dieser Bestimmung unberührt bleiben die Rechte des Käufers nach § 9 dieser Vertragsbedingungen.

§ 7 Gefahrübergang, Verzug
(1) Für den Zeitraum des Zahlungsverzuges fallen bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern in den Fällen des Absatzes (2) Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an, sofern uns nicht aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zustehen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens sowie sonstiger gesetzlicher Rechte wegen Verzugs bleibt vorbehalten. (2) In Fällen, in denen der Verbraucher Ware bestellt, die nach seinen Vorgaben speziell angefertigt wird, gerät der Verbraucher in Verzug, wenn er den Kaufpreis nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung zahlt. Für die Berechnung der Frist ist maßgeblich der Zahlungseingang beim Verkäufer. (3) Zahlt der Verbraucher in allen übrigen Fällen den Kaufpreis nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung, hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Für die Berechnung der Frist ist maßgeblich der Zahlungseingang beim Verkäufer. Wenn der Verkäufer von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch macht, übt er sein Rücktrittsrecht gegenüber dem Verbraucher in Textform aus. (4) Der Kunde, der Unternehmer ist, gerät in Verzug, wenn er den Kaufpreis nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung zahlt. Für die Berechnung der Frist ist maßgeblich der Zahlungseingang beim Verkäufer. (5) Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Personen über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

§ 8 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen. (2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 9 Gewährleistung
(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im Verhältnis zu Unternehmern gelten abweichend hiervon die Absätze (2) bis (7). (2) Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung, schriftlich zu rügen. Nimmt der Kunde die Ware ab, ohne sich Mängelansprüche wegen solcher Mängel vorzubehalten, die ihm bekannt sind oder bei einer Untersuchung bei Ablieferung erkennbar wären, so sind Ansprüche wegen dieser Mängel ausgeschlossen. Die vorgenannten Rügefristen sind Ausschlussfristen. Für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge kommt es auf den Zeitpunkt ihres Zugangs beim Verkäufer an. (3) Etwaige Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels sind auf das Recht auf Nacherfüllung beschränkt. Die Nacherfüllung erfolgt durch Lieferung einer mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen der Nachlieferung kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. (4) Soweit wir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund – wegen eines Mangels zum Schadensersatz verpflichtet sind, ist diese Schadensersatzverpflichtung nach Maßgabe des § 9 beschränkt. (5) Etwaige Rückgriffsansprüche des Kunden gemäß § 478 BGB bleiben unberührt. Soweit wir im Rahmen eines solchen Rückgriffs nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zum Schadensersatz verpflichtet sind, ist diese Schadensersatzverpflichtung nach Maßgabe des § 9 beschränkt. (6) Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in 12 Monaten beginnend mit der Ablieferung der Sache. Dies gilt nicht (1) bei Vorsatz oder arglistigem Verschweigen des Mangels und (2) bei Verstoß gegen eine von uns übernommene Beschaffenheitsgarantie. Die vorgenannte 12monatige Verjährungsfrist findet auf Schadensersatzansprüche wegen Mängeln auch dann keine Anwendung, wenn der Schaden auf grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten beruht oder es sich um Personenschäden handelt oder wir aus unerlaubter Handlung haften. Die gesetzlichen Bestimmungen über die Verjährung etwaiger Rückgriffsansprüche gemäß § 479 BGB sowie über die Verjährungs- und Ausschlussfristen nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. (7) Für Mängel, die auf einer Anweisung oder Vorgabe des Kunden beruhen, haften wir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur dann, wenn wir gegenüber dem Kunden das Risiko des Eintritts von Mängeln in Folge der Anweisung oder Vorgabe schriftlich übernommen haben.

§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehend genannten Sätzen genannten Pflichten. (2) Die vorstehend genannten Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftgesetz bleibt unberührt. (3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 11 Eigentumsvorbehalte und Sicherungsrechte
(1) Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich Folgendes: (2) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung, gleich aus welchem Rechtsgrund sie entstanden sind, vor. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für unsere jeweilige Saldoforderung. Dies gilt auch, wenn Zahlungen vom Kunden auf bestimmte Forderungen geleistet werden.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. (2) Sollten Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien sind verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. (3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts. (4) Sofern der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Siegen. (5) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Siegen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Geschäftsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Wir sind berechtigt, anstelle des vorstehend vereinbarten Gerichtsstandes jedes andere, gesetzlich zuständige Gericht anzurufen. (6) Erfüllungsort ist Siegen.

Anhang

Verbraucherinformationen

Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per e-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Anfallende Versandkosten sind bei dem jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mit Kreditkarte (VISA, MasterCard), per Sofortüberweisung, Vorkasse per Überweisung, oder innerhalb von Deutschland auch per Nachnahme.

Unsere Bankverbindung lautet:

Sparkasse Siegen
BLZ.: 460 500 01
Kto.Nr.: 1254887
IBAN: DE 65 4605 0001 0001 2548 87
Swift-BIC: WELADED1SIE

(8) Der Verbraucher hat ein Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

dasnaschwerk
Markus Podzimek
Bahnhofstraße 4
57290 Neunkirchen
Telefax: 02735/60791
E-Mail: info@dasnaschwerk.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung